Staatsangehörigkeit und Ausländer - Europarecht

Das Ausländerrecht wird häufig von Entscheidungen internationaler und supranationaler Gerichte, etwa die des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), überlagert. Hier sind weiterreichende Kenntnisse notwendig. Unsere Kanzlei ist in diesem Bereich seit Gründung der Kanzlei tätig und hält auch Vorträge zu diesem Rechtsgebiet (Einführung in das Ausländerrecht).

Dasselbe gilt für das Staatsangenhörigkeitsrecht. Auch hier ist die Kanzlei bereits langjährig tätig und verfügt vor allem im deutsch-türkischen Bereich über besondere Kenntnisse und Erfahrungen.

Rechtsanwalt Emre Hizli hat im Jahre 2014 eine Veranstaltung mit der damaligen Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger und weiteren hochrangigen Vertretern aus Politik und Verwaltung zur Frage der doppelten Staatsangehörigkeit vor allem aus Sicht der türkischen, hier lebenden Staatsangehörigen initiieren können. Vergleiche hierzu unter Information: Vortrag: "Muss die Bundesrepublik Deutschland die doppelte Staatsangehörigkeit wirklich fürchten?".

Hier geht es im Wesentlichen um folgende Bereiche:

1. Vollzug des Aufenthaltsgesetzes, Asylverfahrensgesetzes

  • Passpflicht
  • Aufenthaltstitel
  • Visum
  • Aufenthaltserlaubnis, Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis
  • Niederlassungserlaubnis
  • Aufenthaltstitel bei Asylantrag
  • Einreiseverbot und Aufenthaltsverbot
  • Einreise: unerlaubte Einreise, Zurückweisung, Verteilung
  • Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung - Studium, Sprachkurs, Schulbesuch, Sonstiges
  • Aufenthalt zum Zwecke der Erwerbstätigkeit - Beschäftigung, Hochqualifizierte, selbständige Tätigkeit
  • Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen
  • Aufenthalt aus familiären Gründen - Familiennachzug zu Ausländern, Familiennachzug zu Deutschen, Ehegattennachzug, eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten, Kindernachzug, Geburt eines Kindes im Bundesgebiet, Aufenthaltsrecht der Kinder, Nachzug sonstiger Familienangehöriger
  • Besondere Aufenthaltsrecht - Wiederkehr, ehemalige Deutsche
  • Beteiligung der Bundesagentur
  • Förderung der Integration - Integrationskurs
  • Beendigung des Aufenthalts
  • Ausreisepflicht, Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts
  • Widerruf
  • Zwingende Ausweisung
  • Ausweisung im Regelfall
  • Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit
  • Ermessensausweisung
  • Besonderer Ausweisungsschutz
  • Durchsetzung der Ausreisepflicht
  • Zurückschiebung, Abschiebung, Abschiebungsandrohung, Verbot der Abschiebung, Duldung, Räumliche Beschränkung, Ausreiseeinrichtungen, Abschiebungshaft
  • Ausländerstrafrecht
  • Strafvorschriften - Einschleusen von Ausländern
  • Bußgeldvorschriften

2. Europäisches Assoziationsrecht - Rechtsstellung türkischer Staatsangehöriger

  • Assoziationssabkommen EWG / Türkei
  • Assoziationsratsbeschluss Nr. 2/76
  • Beschluss ARB Nr. 1/80
  • Aufenthaltsrecht türkischer Staatsanghöriger, die dem regulären Arbeitsmarkt der BRD angehören - Art 6 ARB Nr. 1 / 80 : Beschäftigung, Unterbrechung etc.
  • Familienangehörige - Art 7 ARB Nr. 1 / 80
  • Aufenthaltsbeendende Maßnahmen bei türkischen Staatsangehörigen
  • Problematik Scheinehe, Straftatbegehung etc.

3. Freizügigkeitsgesetz / EU

4. Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)

  • Erwerb der Staatsangehörigkeit
  • Verlust der Staatsangehörigkeit
  • Einbürgerung eines Ausländers, Ehegatten oder Lebenspartners, Kindes - Einbürgerungsanspruch, Ermessenseinbürgerung; Mehrstaatigkeit;

5. Asylverfahrensgesetz (AsylVfG)

  • Asylverfahren - Antrag etc.;
  • Verfahren beim Bundesamt - Anhörung, Familienasyl und Familienabschiebeschutz, etc.;
  • Aufenthaltsbeendigung - Abschiebungsandrohung etc.;
  • Unterbringung und Verteilung
  • Aufenthaltsrecht während des Asylverfahrens
  • Folgeantrag, Zweitantrag
  • Erlöschen der Rechtsstellung
  • Straf- und Bußgeldvorschriften

 

 

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